Trotzdem muss die Gemeinde Schiffweiler auch 2015 auf die Kostenbremse drücken
Wie der Stadt Neunkirchen, ist auch der Gemeinde Schiffweiler ein Großteil der Gewerbesteuern weggebrochen. Trotzdem kann Bürgermeister Markus Fuchs einige Investitionen für 2015 vermelden.
Schiffweiler. Aus Kostengründen verzichtet die Gemeinde Schiffweiler seit Jahren auf den Neujahrsempfang. Bürgermeister Markus Fuchs (SPD) trauert diesem großen Treffen von Bürgern und Kommunalpolitikern nach. „Aber als Haushaltssanierungsgemeinde hätten wir Probleme, eine solche Ausgabe zu rechtfertigen.“ Bereits im fünften Jahr muss Schiffweiler kräftig auf die Sparbremse treten, „es wird immer schwieriger“, bekennt Fuchs. Trotzdem sei es gelungen, durch verschiedene Maßnahmen für 2015 sogar rund 660 000 Euro einzusparen. Dies sei nur mit großer Kraftanstrengung möglich, sagte der Bürgermeister gestern im SZ-Gespräch. „Was uns wehtut, ist der Einbruch an Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr.“ Eine gute Entwicklung hat dafür das Zinsmanagement genommen. Das Engagement einer Münchner Beraterfirma hat sich buchstäblich ausgezahlt, nämlich durch das Einsparen von Zinsen in Höhe von 2,8 Millionen Euro. Besonders wichtig sei, dass die Gemeinde Zinssicherheit für die nächsten Jahre habe.
Ein „Riesenthema“ ist laut Fuchs die Interkommunale Zusammenarbeit. In verschiedenen Bereichen wie der Verkehrsüberwachung funktioniert sie bereits, Schiffweiler und Merchweiler wollen jetzt eine Atemschutz- und Schlauchwerkstatt für die Feuerwehren am Standort Heiligenwald auf den Weg bringen. Zum Abschluss komme auch bald das gemeinsame Rats- und Informationssystem der Kommunen (außer Ottweiler und Illingen) und des Kreises, berichtet Fuchs. Überlegenswert ist es nach Ansicht des Bürgermeisters, Teile des Standesamtes wie die Beurkundung von Geburten den Neunkirchern zu überlassen, zumal ohnehin die meisten Kinder auf dem Kohlhof geboren werden. Um Kosten zu sparen, steht eben einiges auf dem Prüfstand. So wird 2015 auch ein Sportstätten- und Entwicklungskonzept erarbeitet, denn angesichts sinkender Einwohnerzahlen wird wohl nicht mehr alles in bisherigem Maße gebraucht. Ein Beispiel ist der Tennisverein Schiffweiler, der sich nach Auskunft des Bürgermeisters aufgelöst hat. Ein heißes Eisen ist dagegen das Freibad Landsweiler-Reden, in das kräftig investiert werden müsste, um es zukunftsfähig zu machen. Noch kann die Sanierung der Filteranlage und der damit verbundene Austausch von 100 Tonnen Sand verschoben werden. Ein Gutachten soll zeigen, ob sich eine entsprechende Investition von rund 100 000 Euro rechnen würde. In diesem Jahr wird aber wohl noch alles beim Alten bleiben, das Freibad wird voraussichtlich wie gewohnt im Mai öffnen.
Kontraproduktiv, um es so salopp zu formulieren, ist bei allen Sparanstrengungen der Gemeinde die Erhöhung der Kreisumlage. Für Schiffweiler werde sie 2015 wohl die 8-Millionen-Grenze überschreiten. Erfreulicheres kann Markus Fuchs beim Thema Tourismusförderung vermelden. Zu Heinz-Peter Klein, dem neuen Standortmanager von Reden, sagt er: „Ich denke, dass es der richtige Mann ist.“ Fortschritte gibt es beim Projekt Itzenplitz. Dank der Förderung durch die RAG-Stiftung über 240 000 Euro können auf (Pumpenhäuschen) und um den Weiher (Weg nach Reden) einige Pläne realisiert werden. Rund 330 000 Euro werden auch für den Ankauf von Flächen und deren Gestaltung rund um den Bahnhof Landsweiler-Reden in die Hand genommen.
Außerdem stehen im Haushalt 400 000 Euro für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED bereit. Wichtige und teure Investitionen werden wieder bei der Kanalisation getätigt, außerdem soll der Ausbau des Baugebietes Herrengarten III 2015 über die Bühne gehen und die dritte Bauphase der Leopoldstraße. Und vielleicht gibt es dann in einem Jahr sogar wieder die Möglichkeit, hofft der Bürgermeister, kostengünstig einen Neujahrsempfang auf die Beine zu stellen.
Saarbrücker Zeitung
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